Die „Neue Ostpolitik" gegenüber der Ukraine und-der Republik Moldau

Abstract

"Eine der besonders gewióhtigen Herausforderungen, denen sich die Bundesregierung bei ihren Planungen fiir die deutsche Ratsprasidentschaft im ersteń Halbjahr 2007 gegeniiber sah, bestand in den Problem, dass die Nachbarschaftspolitik der EU gegeniiber Osteuropa unzureicheńd geblieben war. Weder hatte sie den Intentionen der betroffenen Staaten zu entsprecheń noch die Transformationsprozesse in ihnen in erhofftem Mafle zu fordem vermocht; und auch im Verhaltnis der EU zu , Moskau bzw. zwischen i Russland und seinen Nachbara hatten Konflikte eher zuals abgenommen. Die Formulierung, dass es einer „Neuen Ostpolitik*' bediirfe, war die Antwort, die im Auswartigen Amt auf diese Herausforderung gefunderi wurde. AuBenminister Steinmeier selbst hat wohl zum ersten Mai im August 20Ó6 von der Notwendigkeit einer „Neuformulierung“ der Ostpolitik der EU gesprochen"(...)