Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu Anfang des 21. Jahrhunderts

Abstract

"Seit Oktober 2006 liegt mit dem neuen WeiBbuch wieder ein zentrales Dokument der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands vor\ Zuvor informierten vor allem die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 iiber die wahrgenommenen Bedrohungsszenarien und die darauf gegriindeten Planungen zur Umstrukturierung der Bundeswehr2. Der umfangreichere »Aktionsplan zivile Krisenpravention«, der von der Bundesregierung 2004 verabschiedet wurde3, vermittelt demgegeniiber nicht nur einen Eindruck von den zivilen Instrumenten, sondem auch von der Schwerpunktsetzung deutscher Sicherheitspolitik. Einen naheren Einstieg dazu bietet das von der Bundesakademie fur Sicherheitspolitik herausgegebene Kompendium zum »erweiterten Sicherheitsbegriff«4. Der »erweiterte Sicherheitsbegriff« beschreibt heute parteiiibergreifend das Leitbild deutscher Sicherheitspolitik und soli dereń vorrangig zivile Ausrichtung zum Ausdruck bringen."(...)